Zuletzt geändert: 1. Juni 2023

Diese Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Michael Sicher, im Folgenden equallywelcome.at gennant, und seinen Nutzerinnen und Nutzern, im Folgenden nur Nutzer genannt. Die Nutzung dieses Services für gewerbliche Zwecke ist, ohne ausdrückliche Genehmigung von equallywelcome.at, nicht erlaubt. Wenn du mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen nicht einverstanden bist, kann keine Nutzung erfolgen.

1. Allgemeines

1.1. equallywelcome.at betreibt die Internet-Plattform equallywelcome.at, im Folgenden nur equallywelcome.at genannt, und stellt dabei Informationen über barrierefreie Angebote zur Verfügung.

1.2. equallywelcome.at bietet seinen Nutzern eine Plattform zum Austausch von Erfahrungen und Informationen über barrierefreie Angebote.

1.3. equallywelcome.at ist nur eine Informationsplattform. Gegebenenfalls abgeschlossene Verträge kommen direkt zwischen dem gelisteten Unternehmen und dem Nutzer zustande. Daher sind alle diesbezüglichen Ansprüche wie Gewährleistung, Schadensersatz, etc. ausschließlich zwischen den beiden vorher genannten abzuwickeln.

2. Zugang und Vertragsabschluss

2.1. Der Zugang zur Nutzung von equallywelcome.at ist ohne und mit Registrierung möglich. Für eine Registrierung benötigt der Nutzer eine gültige E-Mail-Adresse.

2.2. Mit der Registrierung bei equallywelcome.at entsteht ein kostenloses Vertragsverhältnis zwischen equallywelcome.at und dem Nutzer, das sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen richtet.

2.3. Das mit der Registrierung beginnende Vertragsverhältnis kann jederzeit von Seiten des Nutzers mit Löschung des Benutzerkontos beendet werden. Eine Löschung der Daten kann aus technischen Gründen verzögert erfolgen. equallywelcome.at wird persönlichen Daten des Users jedoch nicht länger als technisch oder gesetzlich erforderlich speichern, behält sich aber das Recht vor, Berichte oder andere Beiträge des Nutzers weiter zu verwenden.

2.4. Kein Nutzer hat einen Anspruch auf die Teilnahme bei equallywelcome.at. equallywelcome.at behält sich das Recht vor, Nutzerkonten zu löschen beziehungsweise zu sperren, insbesondere dann, wenn gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen verstoßen wird. Die Entscheidung über die Löschung von Nutzerkonten obliegt equallywelcome.at. Ein Rechtsanspruch auf die Nutzung besteht, insbesondere aufgrund des kostenlosen Charakters von equallywelcome.at, nicht.

3. Leistungsumfang

3.1. Leistungsumfang ohne Registrierung: Dem Nutzer steht es auch ohne Registrierung frei, die freizugänglichen Informationen, insbesondere die über auf equallywelcome.at gelistete Unternehmen, anzusehen.

3.2. Leistungsumfang mit Registrierung: Angebote zu rezensieren ist nur für registrierte Nutzer möglich. Dies gilt auch für bestimmte weitere Services von equallywelcome.at.

3.3. equallywelcome.at ist eine kostenlos nutzbare Internet-Plattform, es besteht kein Anspruch auf die Verfügbarkeit der Services. equallywelcome.at übernimmt keinerlei Haftung für Serverausfälle, Fehler in der Programmierung und dergleichen. Entstehen einem Nutzer durch etwaige Serverausfälle, Fehler in der Programmierung und dergleichen Nachteile, so hat der Nutzer keinerlei Ansprüche gegenüber equallywelcome.at.

4. Datennutzung, Datenweitergabe und Datenweitervermittlung

4.1. Der Schutz der persönlichen Daten der Nutzer hat für equallywelcome.at höchste Priorität. equallywelcome.at bemüht sich daher, die Einhaltung des Datenschutzes sicherzustellen.

4.2. Sofern der Nutzer bei der Registrierung, oder zu einem anderen Zeitpunkt der Nutzung der Dienste von equallywelcome.at, dem Erhalt von Informationen über die Angebote von equallywelcome.at zugestimmt hat, erhält der Nutzer in unregelmäßigen Abständen Informationen (zum Beispiel Newsletter). Die Zustimmung ist in jedem Fall widerruflich und kann jederzeit online oder per E-Mail erfolgen.

4.3. equallywelcome.at behält sich das Recht vor, Daten der Nutzer zu speichern, um die Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen sowie geltender Rechts zu überwachen. Gespeichert werden jedenfalls IP-Adresse, die bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse und, vom Nutzer im Profil auf freiwilliger Basis eingetragene, weitere Daten. equallywelcome.at behält sich jedoch vor, seinen Handlungsgehilfen sowie den Behörden im Rahmen seiner gesetzlichen Verpflichtungen personenbezogene Daten mitzuteilen, soweit dies zur Verfolgung der Interessen des Betreibers oder zur Wahrnehmung der hoheitlichen Aufgaben der jeweiligen Behörde im Rahmen ihrer gesetzlichen Befugnisse erforderlich erscheint. An Dritte, insbesondere Werbepartner, werden personenbezogene Daten darüber hinaus nicht weitergegeben.

4.4. Die Datenschutzerklärung findest du hier.

5. Haftung

5.1. equallywelcome.at übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit oder Glaubwürdigkeit der von Nutzern und/oder Unternehmen eingestellten Inhalte. Insbesondere nicht für die Informationen zur Barrierefreiheit.

5.2. Alle Verträge, die über equallywelcome.at zustande kommen, stellen Verträge zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen externen Unternehmen dar. Es gelten dabei ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Unternehmens. equallywelcome.at bleibt von jeglichen vertraglichen Regelungen, Absprachen und Forderungen zwischen dem Nutzer von und des jeweiligen Unternehmens unberührt.

5.3. equallywelcome.at überprüft nicht die Richtigkeit, der von Unternehmen und Nutzern zur Verfügung gestellten Inhalte. Auf diese Angaben (insbesondere Bilder, Kommentare, Bewertungen, etc.) hat equallywelcome.at keinen Einfluss. Die Veröffentlichung von Nutzerinhalten durch equallywelcome.at, stellt keine Meinungsäußerung von equallywelcome.at dar, insbesondere macht sich equallywelcome.at diese Inhalte nicht zu Eigen.

5.4. equallywelcome.at gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb beziehungsweise die ununterbrochene Nutzbarkeit beziehungsweise Erreichbarkeit des Service. Insbesondere haftet equallywelcome.at nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zum Service aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die equallywelcome.at nicht zu vertreten hat. Ferner haftet equallywelcome.at nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern (zum Beispiel durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern").

5.6. equallywelcome.at übernimmt grundsätzlich keine Haftung für Schäden, die durch die Benutzung von equallywelcome.at entstanden sind. Eine Haftung ist ausgeschlossen mit Ausnahme von Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit entstehen sowie sämtlicher Schäden an Leben und Gesundheit durch die Nutzung von equallywelcome.at.

6. Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers

6.1. Der Nutzer hat für die Richtigkeit und Vollständigkeit der gemachten Angaben zu seiner Person Sorge zu tragen. Änderungen seiner Nutzerdaten hat der Nutzer durch die Aktualisierung seines Profils unverzüglich mitzuteilen.

6.2. Der Nutzer verpflichtet sich, nur ein Nutzerkonto zu registrieren beziehungsweise zu nutzen.

6.3. Der Nutzer ist verpflichtet, die zur Nutzung von equallywelcome.at erforderlichen Log-Ins und Passwörter vertraulich zu behandeln und equallywelcome.at unverzüglich über jeden (mutmaßlichen) Sicherheitsbruch oder Missbrauch zu informieren. Er ist sowohl equallywelcome.at als auch Dritten gegenüber für den Gebrauch seines Nutzerkontos verantwortlich. Das Nutzen eines Nutzerkontos durch mehrere Nutzer ist grundsätzlich nicht erlaubt.

6.4. Der Nutzer ist für die Inhalte und Informationen, die er auf equallywelcome.at bereitstellt, allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Dies gilt insbesondere für von ihm bereitgestellte Informationen über Barrierefreiheit inklusive Fotos, Bewertungen und Kommentare sowie Berichte. Vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen.

6.5. Der Nutzer bestätigt, dass er sämtliche urheberrechtlichen, markenrechtlichen und immaterialgüterrechtlichen Verwertungsrechte aller bereitgestellten Informationen  besitzt.

6.6. equallywelcome.at behält sich das Recht vor, Informationen, die fehlerhaft oder unvollständig sind, in fremde Urheber-, Marken- oder sonstige Immaterialgüterrechte eingreifen, oder gegen diese verstoßen, zu bearbeiten oder zu entfernen.

6.7. Der Nutzer versichert, dass er den equallywelcome.at-Service ausschließlich für private Zwecke nutzt, keine geschäftlichen Absichten hat und die Daten nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet. Nicht erlaubt ist, Inhalte systematisch auszulesen (zum Beispiel durch ein Programm oder durch bloßes Kopieren), um sie außerhalb des equallywelcome.at-Service zu nutzen. Verboten ist insofern auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Dateien, wie zum Beispiel  Crawlern.

6.8. Der Nutzer verpflichtet sich, equallywelcome.at schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Registrierung und/oder Teilnahme bei diesem Service entstehen könnten, sofern der Nutzer schuldhaft gehandelt hat. Dies gilt insbesondere für Schäden wegen übler Nachrede, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, einem Verstoß gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben.

6.9. Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

• Keine sittenwidrigen, beleidigenden oder in sonst einer Weise anstößigen Inhalte oder Fotos zu verbreiten;
• keine Inhalte einzustellen, die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzen;
• keine Inhalte einzustellen, die in sonst einer Weise gegen geltende Gesetze verstoßen bzw. einen Straftatbestand erfüllen;
• keine Bewertungen einzustellen, wenn er zum bewerteten Objekt keinen spezifischen inhaltlichen Bezug aufweist;
• keine Bewertungen einzustellen, die unsachlich oder vorsätzlich unwahr sind;
• über den Service kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
• keine Inhalte einzustellen, die dem Zweck dienen, persönliche Daten von anderen Nutzern zu insbesondere geschäftlichen Zwecken zu sammeln oder zu nutzen;
• keine Daten heraufzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software) oder
• Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;
• den Service nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;
• keine Anfragen, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden;
• keine Umfragen oder Kettenbriefe zu versenden;

6.10. Die Nichtbeachtung einer der zu Ziffer 6.9 genannten Verhaltensverpflichtungen kann zu folgenden Sanktionen führen: Aufforderung zur Stellungnahme im Falle des Verdachts von Vertrags- oder Gesetzesverstößen, Sperrung der Nutzung bis zur Aufklärung von Sachverhalten, Verwarnung eines Nutzers, (teilweises) Löschen von Inhalten. Die Nichtbeachtung der in Ziffer 6.9 genannten Verhaltenspflichten kann darüber hinaus sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrags führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben.

6.11. Bei einem Verstoß gegen allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen behält sich equallywelcome.at des Weiteren vor, Inhalte von Nutzern ohne Angabe von Gründen zu entfernen und Nutzer dauerhaft von equallywelcome.at auszuschließen.

7. Nutzungsbeschränkung

7.1. Sperrungen können nach Ermessen von equallywelcome.at dauerhaft oder temporär sein. Ebenso können sich Sperrungen auf einen oder alle Bereiche der equallywelcome.at-Website erstrecken.

8. Kommunikation

8.1. Mitteilungen von equallywelcome.at an seine Nutzer erfolgen über die Website nach einem Login oder per E-Mail. Mitteilungen von Nutzern an equallywelcome.at können per E-Mail über die auf Website genannten Adressen oder über das Kontaktformular auf der Website erfolgen.

9. Nutzungs- und Urheberrechte

9.1. equallywelcome.at ist im Verhältnis zum Nutzer alleiniger Rechtsinhaber der Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe der equallywelcome.at-Website sowie der einzelnen in ihr enthaltenen Inhalte. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen genannten Zwecken zulässig.

10. Änderungsklausel

10.1. equallywelcome.at behält sich das Recht vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern oder zu erweitern. Eine Änderung oder Ergänzung wird auf  der equallywelcome.at-Website oder per E-Mail an den Nutzer mindestens zwei Wochen vor Inkrafttreten veröffentlicht.

11. Sonstiges

11.1. Der Nutzer kann die aktuellen allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen jederzeit auf der Website von equallywelcome.at abrufen.

11.2. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Ergänzend gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

11.3. equallywelcome.at ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, sofern für den Nutzer hierdurch keine Nachteile entstehen.

11.4. Im Rahmen des Vertragsschlusses erfolgt keine automatische Speicherung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen durch equallywelcome.at. Der Nutzer ist deshalb angehalten, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen, auf der Website von equallywelcome.at zugänglichen allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen auf seiner Festplatte zu speichern oder auf andere Weise zu archivieren.

11.5. Es gelten die zur Anwendung kommenden gesetzlichen Bestimmungen ausschließlich nach österreichischem Recht. Auch dann, wenn sich der Nutzer im Ausland befindet beziehungsweise equallywelcome.at außerhalb Österreichs nutzt. Für eventuelle Streitigkeiten gilt ausschließlich die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes für den Geschäftssitz von equallywelcome.at, Wien, als vereinbart.